AGB

§ 1Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma Creation Gross, Inhaber Markus Gross, Auf Hirtenwies 8, 66265 Heusweiler-Wahlschied, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wer­den Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

 

§ 2Registrierung als Nutzer

(1) Unser Angebot wendet sich ausschließlich an Gewerbetreibende; wir verlangen daher einen entsprechenden Nachweis.

(2) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(3) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter Mein Konto löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(4) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter Mein Konto vorgenommen werden.

 

§ 3Datenschutz

(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) verwenden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen – jederzeit widerrufliche - Einwilligung.

(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.


§ 4Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots erhalten Sie eine Auftragsbe­stätigung.

 

§ 5Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher MwSt. Es gelten die am Tage der Angebotsabgabe gültigen Preise.

(2) Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Rechnung. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Erstaufträgen oder bei Besonderheiten, Vorauskasse zu verlangen. Rechnungen sind in der Versandtasche der Ware aufgeklebt und gelten mit Empfang der Ware als zugestellt.

(3) Der Kaufpreis wird mit der Bestellung fällig. Bei Vorauskasse oder bei Zahlung durch Bankeinzug gewähren wir  3 % Skonto. Bei Zahlungseingang binnen 8 Tagen nach Rechnungserhalt gewähren wir 2 % Skonto vom Nettoverkaufspreis der Ware.

(4) Wird der Kaufpreis nicht binnen 22 Tage nach Lieferung beglichen, geraten Sie in Verzug, und Sie sind uns zum Ersatz des Verzugsschadens verpflichtet; insbesondere berechnen wir in diesem Fall Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (z.Zt. 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz).

 

§ 6Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

 

§ 7Lieferbedingungen

(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Gefahr geht gemäß § 447 Abs. 1 BGB auf Sie über, sobald wir die Ware dem Beförderer übergeben haben. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Mangels gesonderter Vereinbarung gelten hinsichtlich der Versandkosten die Absätze (4) und (5).

(2) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

(3) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Für Inlandsaufträge unter 300 Auftragswert berechnen wir pauschal 8 für die Bearbeitung und Versand. Lieferungen ab einem Auftragswert von netto 300 erfolgen kostenfrei.

(5)  Bei Lieferung ins europäische Ausland berechnen wir bei einem Auftragswert unter 500 netto eine Versandpauschale von 15 für Bearbeitung und Fracht. Lieferungen ab einem Auftragswert von netto 500 erfolgen kostenfrei.

 

§ 8Gewährleistung

(1) Handelsübliche, unwesentliche Abweichungen in Qualität und Farbe der Ware stellen keinen Mangel dar. Das gilt auch für Abweichungen, die sich technisch bedingt aus der Präsentation der Ware auf Fotos ergibt. Unwesentliche Größenabweichungen stellen ebenfalls keinen Mangel dar.

(2) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei individuell für Sie angefertigten oder speziell angeschafften Waren ist der Rücktritt ausgeschlossen.

(3) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen, insbesondere Beanstandungen binnen 8 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung des Rechnungsduplikats vorbringen.

(4) Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Ware dem Transportträger zu melden.

(5) Sie sind verpflichtet, beanstandete Ware bis zur Klärung des Vorgangs aufzubewahren und Sie auf unser Verlangen auf Ihre Kosten zurückzusenden; unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

 

§ 9Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Kör­per und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unbe­rührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

§ 10Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Saarbrücken.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Stand 01/2017

 

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