AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Creation Gross
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen und uns, der Firma Creati-on Gross, Inhaber Markus Gross, Eseiterstraße 13, 66557 Illingen, ausschließlich, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert werden. Abweichende oder entgegen-stehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchs-recht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäfts-bedingungen noch gesondert hingewiesen.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit Ihnen, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
(4) Unser Angebot wendet sich ausschließlich an Gewerbetreibende; wir sind berechtigt, von Ihnen einen entsprechenden Nachweis zu verlangen.
§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Be-stellung von Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots erhalten Sie eine Auftragsbestätigung.
§ 3 Nutzung des Online Shops
(1) Die Bestellung in unserem Online Shop setzt Ihre Registrierung voraus.
(2) Ihre Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Ein-trag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorge-nommen werden.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher MwSt. Es gelten die am Tage der An-gebotsabgabe gültigen Preise.
(2) Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Rechnung. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Erstaufträgen oder bei Besonderheiten, Vorauskasse zu verlangen.
(3) Mit der elektronischen Übermittlung der Rechnung erklären Sie sich gem. § 14 Abs. 1 UStG einverstanden.
(4) Der Kaufpreis wird mit der Bestellung fällig. Bei Vorauskasse oder bei Zahlung durch Bank-einzug gewähren wir 3 % Skonto. Bei Zahlungseingang binnen 8 Tagen nach Rechnungserhalt gewähren wir 2 % Skonto vom Nettoverkaufspreis der Ware.
(5) Wird der Kaufpreis nicht binnen 22 Tage nach Lieferung beglichen, geraten Sie in Verzug, und Sie sind uns zum Ersatz des Verzugsschadens verpflichtet; insbesondere berechnen wir in
diesem Fall Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (z.Zt. 9 Prozentpunkte über dem Basiszins-satz).
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zah-lung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im ge-wöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rech-nungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiter-veräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröff-nung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Ver-langen freizugeben.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Gefahr geht gemäß § 447 Abs. 1 BGB auf Sie über, sobald wir die Ware dem Beförderer übergeben haben. Ggf. anfallende Versandkosten werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Mangels gesonderter Vereinbarung gelten hinsichtlich geringer Bestellmengen und Versandkosten die Absätze (4), (5) und (6).
(2) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(3) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Der Mindestbestellwert beträgt 200 € netto; bei Aufträgen, die den Mindestbestellwert unterschreiten, berechnen wir einen Kostenzuschlag von 15 €.
(5) Für Inlandsaufträge mit einem Auftragswert unter 400 € netto berechnen wir 9 € für Bear-beitung und Versand. Lieferungen ab einem Auftragswert von netto 400 € erfolgen kostenfrei.
(6) Bei Lieferung ins europäische Ausland mit einem Auftragswert unter 600 € netto berech-nen wir 20 € für Bearbeitung und Versand. Lieferungen ab einem Auftragswert von netto 600 € erfolgen kostenfrei.
§ 7 Gewährleistung
(1) Handelsübliche, unwesentliche Abweichungen in Qualität und Farbe der Ware stellen kei-nen Mangel dar. Das gilt auch für Abweichungen, die sich technisch bedingt aus der Präsenta-tion der Ware auf Fotos ergibt. Unwesentliche Größenabweichungen stellen ebenfalls keinen Mangel dar.
(2) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestim-mungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer man-gelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei
Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Ver-trag zurückzutreten. Bei individuell für Sie angefertigten oder speziell angeschafften Waren ist der Rücktritt ausgeschlossen.
(3) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB ge-schuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen, insbesondere Beanstandungen binnen 8 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung des Rechnungsdupli-kats vorbringen.
(4) Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Ware dem Spediteur zu melden.
(5) Sie sind verpflichtet, beanstandete Ware bis zur Klärung des Vorgangs aufzubewahren und Sie auf unser Verlangen auf Ihre Kosten zurückzusenden; unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – au-ßer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Ver-letzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shop-Systems.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zu-sammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz unseres Unternehmens.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die un-wirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirk-same Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Be-stimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.